PRESSEMITTEILUNG - 15.3.2023

FDP weißen Kritik der GRÜNEN an Dr. Wissing entschieden zurück

Hans-Peter Eibes, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP -Stadtratsfraktion weist die Kritik an Verkehrsminister Dr. Wissing entschieden zurück. Die Behauptung, die Detailkenntnis der Verkehrssituation von Ludwigshafen sei oberflächlich, ist aus der Luft gegriffen und entbehrt jeglicher Grundlage.

Wie kein anderer der bisher involvierten Verkehrsminister, kennt Dr. Wissing die Verkehrssituation in und um Ludwigshafen ebenso wie die wirtschaftliche und nationale Bedeutung dieses Verkehrsinfrastrukturprojektes. Wir sind froh, dass er sich mit dieser Detailkenntnis für Ludwigshafen einsetzt, so Eibes.

Die Kritik der Grünen an der jüngsten wissenschaftlich breit angelegten Verkehrsstudie, sollte mit fundierten wissenschaftlichen Argumenten belegt sein und nicht durch ideologische Glaubenssätze, unter dem Motto: was nicht sein darf, das nicht sein kann.

Die Entscheidung über die Dimension der Stadtstraße wurde und wird nicht von Verkehrsministern getroffen, sondern wurde vor 10 Jahren im Stadtrat geschlossen. Als diese Entscheidung anstand, hatte die FDP-Stadtratsfraktion gegen die Stadtautobahn gestimmt. Die Grünen jedoch hatten sich bei diesem wichtigen Thema enthalten. Klare, eindeutige politische Bekenntnisse sehen anders aus. Wenn man gegen eine solche Dimension ist, dann stimmt man mit NEIN und enthält sich nicht. Es ist schon heuchlerisch, wenn man keine eindeutige Entscheidung trifft, sich aber hinterher beschwert. Das ist keine geradlinige Politik, so Eibes.

Ebenso haben die Grünen vor Jahren verhindert, dass eine dritte Rheinquerung gebaut wird, die direkt an das Fernstraßen-Netz angeschlossen worden wäre und somit die Güterverkehre direkt um Ludwigshafen gelenkt hätten. Außerdem hätte diese 3. Rheinquerung andere Planungen innerhalb Ludwigshafens zugelassen. Durch diese Maßnahme wäre es zu einer starken Entlastung des innerstädtischen Verkehrs gekommen

Wir sind sehr froh, dass wir mir Dr. Wissing einen Verkehrsminister haben, der mit hohem Sachverstand und Engagement sich für eine gute finanzielle Lösung des Verkehrsproblems in Ludwigshafen einsetzt und ein engagierter Unterstützer für Ludwigshafen ist, so Eibes.